Aktuelles

FDP-Fraktionschef Thomas Schalies

Kleines Thema, gutes Beispiel für die „Verlässlichkeit“ der Politik : In Kiel sind Hunde, die aus dem Tierheim geholt wurden, für ein Jahr von der Hundesteuer befreit. Aus Tierschutzkreisen wurde Anfang 2008 angeregt, diese Regelung auch in Lübeck einzuführen, um einen kleinen Anreiz zu schaffen, Hunden aus dem Tierheim ein neues Zuhause zu geben. Wir sind damals dieser Anregung gern gefolgt, zumal wir der Überzeugung waren und sind, dass mit dem Aufgreifen dieses Anliegens die ehrenamtliche Tätigkeit der Tierschützer eine kleine Würdigung erfahren hätte.

Karl Erhard Vögele

Ein Volltreffer hat es werden sollen: Abriss des Aquatop bis zum Beginn der Saison! Der Schuss ging daneben und einige Splitter trafen just jene, die jahrelang um die Fast-Ruine Aquatop herum noch für etwas erfreuliches Leben gesorgt haben.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Lübecker FDP, Carsten Stier.

Mit Empörung reagiert die FDP Lübeck auf die Ankündigung des Kirchenkreises Lübeck, der SPD Lübeck und „Avanti- undogmatische Linke-“ durch „begrenzte kollektive und gewaltfreie Rechtsverletzungen / Sitzblockaden“ den Nazi-Aufmarsch am 27. März stoppen zu wollen. „Wir wünschen uns auch ein generelles Aufmarschverbot und ermuntern die Versammlungsbehörde auch im Lichte eines neuen Verfassungsgerichtsurteils zu einer dementsprechend mutigen Prüfung“, so der sicherheitspolitische Sprecher der FDP, Carsten Stier.

Wolfgang Drozella

Immer mehr freilaufende und verwilderte Katzen streifen durch die Städte. Sie vermehren sich unkontrolliert, die Tierheime arbeiten an den Grenzen der Kapazität. Im Falle von Krankheiten oder Verletzungen wird den Tieren kaum umfassende Hilfe zuteil. Um zukünftiges Leid der Tiere zu verhindern, fordert die FDP-Fraktion, auch in Lübeck ein Kastrationsgebot für freilaufende Katzen einzuführen.

Wolfgang Drozella

Aufmerksame Zuhörer konnten es bei der letzten turbulenten Bürgerschaftssitzung und im Sozialausschuss erleben: Es gibt Stimmen, die auf den Stadtteil Buntekuh neidisch sind! In Buntekuh, das Viertel mit großen Grünflächen zwischen den unterschiedlichen Wohnanlagen, werden im neuen Jahr mehrere, interessante Aktivitäten für die Anwohner angeboten.

FDP-Fraktionschef Thomas Schalies

Die FDP-Bürgerschaftsfraktion hat den von der CDU/FDP-Koalition im Landtag angestrebten Ausstieg des Landes aus der Kieler Flughafengesellschaft begrüßt. Thomas Schalies, Vorsitzender der Lübecker Rathausfraktion der Liberalen, hatte die bisherige Landesbeteiligung von 55% am Kieler Flugplatz zuletzt in einem „Brandbrief“ an die FDP-Landtagsfraktion Anfang Oktober als „gen Himmel schreiende Ungerechtigkeit“ kritisiert, weil die Landesregierung gleichzeitig eine Beteiligung am Flughafen Lübeck-Blankensee abgelehnt hatte.

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Wolfgang Drozella dankt den Pflegekräften in unserer Stadt.

Seit vielen Jahren hat die FDP Lübeck gefordert, die Berichte über die Situation in den Alten- Pflegeheimen zu veröffentlichen. Widerstand gegen die berechtigten Forderungen für die Altenheimbewohner und deren Angehörige gab es aber immer wieder von Seiten der größeren, etablierten Parteien. Nun ist vom Bundesgesetzgeber der erste Schritt in die richtige Richtung Realität geworden.

FDP-Fraktionschef Thomas Schalies

Das von „Rot-Rot-Grün“ beschlossene „Aus“ für den Flughafen Lübeck-Blankensee bedeutet, dass die Stadt über 32 Mio. Euro abschreiben müsste und mindestens 16 Mio. Euro für die Abwicklung zu zahlen hätte. Die von Bündnis 90/Die Grünen favorisierte Herabstufung zum Verkehrslandeplatz (z.B. für Sportflieger und kleinere Geschäftsflugzeuge) wäre noch wesentlich teurer. Dies würde zu dauerhaften Verlusten i.H.v. 4,6 Mio. Euro p.a. führen, welche die Stadt Jahr für Jahr ausgleichen müsste.

Der Kreisvorsitzende der FDP Lübeck, Fraktionsvize und Landtagsabgeordnete Gerrit Koch

Der Priwall hat es verdient, dass endlich sein Potential als Tourismusstandort erkannt und genutzt wird. Lübeck und Travemünde haben nicht viele Wirtschaftsfaktoren, die neue Arbeitsplätze und eine Steigerung der Attraktiviät unserer Stadt versprechen lassen. Der Fremdenverkehr gehört unstreitig dazu.